Arrividerci Italien ?

A solis occasu, non ortu, describe diem. Das wussten schon die alten Römer. Vom Untergang der Sonne her, nicht vom Aufgang beschreibe den Tag.

Auch wenn manche das Jahr schon fast abgeschlossen haben und dachten, dass mit der Wahl der Briten zum Austritt aus der EU und der Wahl on Donald Trump zu Präsidenten der Vereinigten Staaten für dieses Jahr schon alles gelaufen sei, steht zumindest noch eine Wahlnacht in Europa an, die noch einmal für Volatilität an den Märkten sorgen könnte. Aber auch hier gilt, alles kann, nichts muss.

Der Hauptimpuls könnte dieses Mal nicht von den alten Römern, aber deren Nachfolgern kommen. In Italien steht das umfangreichste Verfassungsreferendum seit mehr als 70 Jahren an, das bisher bei vielen Deutschen Anlegern fast unbemerkt seinem Finale zusteuert.
Am 4. Dezember sind die Italiener aufgefordert zur Wahlurne zu schreiten und über ihre Verfassung abzustimmen. Diese Nachricht ist erst einmal relativ unspektakulär. Aber worum geht es eigentlich?
Durch die Verfassungsreform soll die geschwächte Italienische Wirtschaft angekurbelt werden. Erreichen möchte man dies dadurch, dass man das politische System effizienter gestalten möchte.

Das parlamentarische System in Italien ist relativ kompliziert. Sowohl das Abgeordnetenhaus als auch der Senat sind in jeweils drei Lesungen mit einem Gesetzesvorschlag betraut. Rein allein aus der Fülle der Lesungen kann man sich vorstellen, dass dies eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Durch den ganzen Prozess kann es vorkommen, dass das ursprüngliche Ziel des Gesetzesvorhabens nicht mehr voll erreicht wird. Verzögerungen oder Blockaden sind keine Seltenheit. Denn dass eine Regierung in beiden Kammern eine Mehrheit besitzt, kam in der Vergangenheit bisher eher selten vor.
Ziel der Verfassungsreform soll es sein, in Zukunft anstehende politische Reformen schneller durchzuführen. So erhofft man sich, Impulse an die Wirtschaft senden zu können.
Der Vorschlag Renzis sieht vor, den Senat von 315 auf 100 Mitglieder zu verkleinern. Die Direktwahl der Mitglieder des Senates soll abgeschafft werden.

In Zukunft sollen die Mitglieder des Senates von den Regionalregierungen entsandt und 5 Mitglieder durch den Staatspräsidenten ernannt werden.

Auch ist geplant den Senat umzustrukturieren. Er soll um seine Vetomacht weitestgehend beschnitten werden und sich zukünftig hauptsächlich um Europa- und Verfassungsfragen kümmern. Die restlichen Aufgaben würden dann hauptsächlich dem Abgeordnetenhaus zufallen.
Der zweite Schritt dieser Verfassungsreform dreht sich um das Wahlrecht. Erhält eine Partei bei der Wahl mehr als 40% der Stimmen, erhält diese zusätzliche 55 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Dies soll für Stabilität sorgen und die Regierung zum „durchhalten“ animieren. Denn Seit dem zweiten Weltkrieg hat es keine italienische Regierung mehr geschafft die kompletten fünf Jahre bis zur nächsten Wahl durchzuregieren.
Allein dies jedoch dürfte die Märkte noch nicht allzu sehr bewegen. Jedoch kündigte Matteo Renzi für den Falle des Scheiterns des Referendums, also wenn die Mehrheit der Italiener mit Nein abstimmen sollten, seinen Rücktritt an. Das wäre ein Déjà-vu, denkt man nur an David Cameron und die Abstimmung um den Brexit. Daher wurde Renzi in den letzten Tagen nicht müde immer wieder zu betonen, dass es bei der Abstimmung nicht um seine Person, sondern um die Änderung der Verfassung gehe.
Da Renzi jedoch aufgrund der schlechten Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation viel Kritik auf sich zieht, könnte es passieren, dass viele Italiener diese Wahl als Protestwahl nutzen. Dass jedoch der Schuss als Protestwahl auch nach hinten losgehen kann, zeigte nicht zuletzt die Abstimmung in Großbritannien.
Sollte Renzi jedoch zurücktreten müssen, könnte es 2018 Neuwahlen geben. Denn es steht keinesfalls fest, dass es – im Falle von Renzi Rücktritt – auch sofort zu Neuwahlen kommen muss. Die Zeit dazwischen könnte durch eine Übergangsregierung gefüllt werden. Dies gab es in der jüngeren Vergangenheit schon einmal, unter der Regierung Monti.

Für eine Wahl in 2018 würde sprechen, dass die etablierten Parteien in Italien versuchen könnten die Neuwahl hinauszuzögern, da die Fünf-Sterne-Partei mit Beppe Grillo sehr stark an Popularität gewinnt und damit zu rechnen wäre, dass diese eine sofortige Neuwahl gewinnen könnte.

Die Auswirkung auf die italienische Politik wären nicht abzusehen. Einige Befürchtungen gehen davon aus, dass ein Nein zum Referendum das Land in eine Regierungskrise stürzen könnte.
Für die Finanzmärkte wären dies keine guten Aussichten. Denn die Anleger suchen Sicherheit und fürchten das Ungewisse. Dass diese Befürchtungen nicht ganz unbegründet ist, zeigt eine Pressemitteilung der italienischen Zentralbank von vergangenen Freitag. Dort warnt diese vor turbulenten Zeiten im Falle eines Neins.
In Europa gilt Italien schon jetzt als „chaotischer Partner“. Ein weiterer Stabilitätsverlust würde sich auch auf die Europäische Politik fortsetzen. Erinnern wir uns zurück, welch Turbulenzen die Unsicherheit in Griechenland hervorgerufen haben. Nun ist die Italienische Wirtschaftskraft, wenn man das Bruttoinlandsprodukt vergleicht, fast 10-fach so stark wie die Griechenlands.
Wirtschaftlich ist die Verknüpfung Italiens zu anderen europäischen Volkswirtschaften eng. Italien zählt innerhalb Europas als die viert größte Wirtschaftskraft. Gerät hier das wirtschaftliche Gefüge noch mehr ins Ungleichgewicht, schlägt sich das auch auf die anderen Volkswirtschaften durch.
Politisch gesehen ist Italiens Regierungschef Renzi einer der letzten italienischen Verbündeten Angela Merkels. Die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich wurden um einen weiteren Partner erweitert. Italiens Renzi verhandelt mit Frankreich und Deutschland auf Augenhöhe. Muss Renzi jetzt abdanken, ist Merkel mit Hollande isoliert. Im April respektive Mai 2017 wird dann auch über das Schicksal von Hollande entschieden. Sollte dieser die Wahl an Le Pen verlieren, wäre Merkel mit ihrem Kurs alleine. Dieser steht dann im September 2017 zur Disposition.
Wie wir bei den Umfragen zu den letzten beiden großen Ereignissen sehen konnten, gab es bis zu letzt keine eindeutige Prognose über eine Richtung. Auch bei dem jetzigen Ereignis scheinen sich die Meinungsforscher schwer zu tun. Dies mag auch an der großen Zahl an noch unentschlossenen Wählern liegen.
Was ist von den Märkten zu erwarten?
Sollten sich die Italiener am 4. Dezember für ein „Ja“ zur Reform entscheiden, hätte dies sicher eine gewisse Erleichterung an den Märkten zur Folge.

Kurzfristig dürfte dies dazu führen, dass die Börsen positiv darauf reagieren. Aktien könnten steigen, die Risikoaufschläge für Italienische Staatsanleihen könnten fallen.

Dennoch ist es nur eine Wahl bei der auch nicht das Ergebnis des Wahlabends den Unterschied macht, sondern das, was im Nachhinein passiert. Wie immer die Regierung dann auf die bestehenden Probleme reagiert, wird ausschlaggebend sein. Was passiert mit der hohen Staatsverschuldung? Wie geht die Regierung dann an die Reform des Arbeitsmarktes heran, was passiert mit den Italienischen Banken die durch notleidende Kredite belastet sind.
Kommt jedoch das Nein, könnte man erwarten, dass das Gegenteil passiert. Die Nachricht dürft von den Aktienmärkten nicht positiv aufgefasst werden, und die Aufschläge bei den Staatsanleihen dürften bleiben oder sich eventuell noch erhöhen.

Aus den oben schon dargelegten Gründen wäre dieser Ruck wohl nicht nur auf Italien beschränkt. Er dürfte mehr oder weniger in der ganzen Eurozone zu spüren sein. Die Unsicherheit kehrt zurück. Was wird passieren? Viele fürchten, wenn die Fünf-Sterne-Bewegung an die Macht kommt, dass dann der Reformprozess in Italien ganz zum Stocken kommt. Die Angst an den Märkten geht um, dass dann eventuell ein Ausstieg Italiens aus der Währungsunion im Raume stehen könnte. Oft ist schon von dem sogenannten „Italexit“ zu lesen. Heisst es dann eventuell arrivederci Italien?

 

In der Wahlnacht findet eine Live-Übertragung aus London mit Malte Kaub und mir statt. Den Anmelde-Link zu dieser Veranstaltung finden Sie hier:

https://www.activtrades.de/wahlnacht-italien-oesterreich